Die PP wird die nächste Regierung in Spanien stellen

Nachdem die PSOE erfolgreich alle internen Widerstände beseitigt hat, ist nun der Weg frei für die nächste konservative Regierung. Das war ja nicht einfach, es bedurfte schon einer massiven Medienkampagne, mittels der immer wieder an die Verantwortung der Sozialdemokraten appelliert wurde, bis dahin, dass der Parteivorsitzende ausgewechselt werden musste, weil er sich querstellte. Pedro Sánchez ist nicht besonders links meiner Einschätzung nach, aber immerhin, aus welchen Gründen auch immer war er willens, mit Hilfe von Podemos eine alternative Regierung zu bilden. Podemos an die Regierungsmacht? Das war das Alarmsignal für die, die das Sagen haben, ohne je gewählt worden zu sein. So nahm das Drama seinen Lauf. Mit Hilfe der alten Garde der PSOE von Felipe González bis zu Susana Díaz wurde das Manöver durchgezogen. Das Ergebnis ist ein Desaster für die PSOE, das für längere Zeit Auswirkungen haben wird.

Die PP wird sicher Anlaufschwierigkeiten haben, weil diese Form des Regierens ungewohnt ist, aber irgendwann, so hofft man,  wird die Gelegenheit kommen, bei der man Neuwahlen erzwingen kann, in der Hoffnung, wieder die absolute Mehrheit –zumindest mit der Hilfe der Ciudadanos– zu erreichen.
Damit geht ein langer Wahlzyklus zu Ende, in dem Podemos, Equo und Izquierda Unida beachtliche Erfolge erzielen konnten. Der langfristig Wichtigste ist meiner Einschätzung nach die Tatsache, dass sie sich zu einem Wahlbündnis Unidos Podemos zusammengeschlossen haben, mit dem sie über 5 Millionen Stimmen gewannen. Die grossen Städte Spaniens werden von Linken regiert, in Catalunya und im Baskenland wurden sie in den landesweiten Wahlen stärkste Kraft. Dieses Erfolge gilt es nun auszubauen und als Bündnis über die Parlamentsarbeit hinaus auch zu gemeinsamen Aktionen auf der Strasse und in den Sozialen Bewegungen zu kommen.
Spanien steckt in vielerlei Hinsicht in einer Krise, Nach wie vor ist die ökonomische Situation desaströs, vor allem die Jugendarbeitslosigkeit ist ein Riesenproblem. Die katalanische Frage ist keineswegs gelöst und erhält durch die neuesten Entwicklungen eher Auftrieb und auch die Korruption ist nach wie vor ein Thema
Alles in allem, geht die neue Regierung eher geschwächt in eine ungewisse Zukunft.

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Linke schliesst Regierungsbündnis in Portugal

EarthSo kann man es auch bezeichnen. Irgendwie muss man es ja verkaufen, dass man sich so getäuscht hat. Aber Fakt ist, die linken Parteien haben in Portugals Parlament eine Mehrheit und sind entschlossen, sie auch zu nutzen. Nennt man Demokratie, das Spiel.

Jetzt kann man gespannt sein, was die neoliberalen Regierungen Europas gegen den bisherigen Musterschüler auffahren werden. Die Medien bereiten das Schlachtfeld ja schon mal vor. Könnten sich in Bezug auf Journalismus und Berichterstattung von Fakten mal eine Scheibe von der spanischen El Pais abschneiden.

Las cuentas y los cuentos de la independencia

LasCuentasWer  Munition sucht gegen die Befürworter der Unabhängigkeit in Katalonien, der ist mit diesem Buch gut bedient. Akribisch listen Josep Borrell und Joan Llorach auf, wie in dieser Auseinandersetzungen mit falschen Karten gespielt wird. Zahlen werden willkürlich oder falsch berechnet, Geschichte geklittert, klar, aber wer hätte es anders erwartet, die Gegenseite wird es nicht anders machen, nur steht es in einem anderen Buch. Und deswegen geht diese Argumentation auch am Kern vorbei und wird nur die erreichen, die sowieso schon dieser Meinung waren.

Banyoles Oktober 2015

Fiesta Mediaeval In Banyoles vom 2015-10-09 bis 2015-10-18. Wieder eine relativ lange Zeit, dass ich nicht hier war. Flug mit Ryanair von Baden-Baden für etwa 150 Euro mit Platzreservierung.  Der Flughafen ist diesmal richtig voll, Oktober ist eine gute Zeit, um in den Süden zu reisen, das zeigt auch das gute Wetter in Banyoles, das es immer noch erlaubt in kurzen Ärmeln im Freien zu sitzen.

Das erste Wochenende Feria medieval, die Stadt ist voller Stände und die Leute sind albern gekleidet. Na, wenn es hilft, die Krise ein wenig zu lindern.

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Wahlausgang in Portugal

EarthAuch wenn es nicht ganz so ausging, wie ich mir erhofft hatte, einen Erfolg kann man den Ausgang der Wahlen in Portugal für die Regierungskoalition dann doch nicht nennen. immerhin haben alle linken Parteien zusammen eine absolute Mehrheit. Das war nicht das erhoffte Ergebnis, das bereits kurz nach dem Schliessen der Wahllokale verkündet wurde. Vor allem der Bloco de Esquerda hat entgegen aller Vorausmeldungen erheblich zugenommen. Mal sehen, was sich daraus entwickelt.

 

Besuch aus Wien

Kaum zurück aus Banyoles, bekommen wir Besuch aus  Wien.  Vier Tage, an denen wir zeigen, was unsere  Region so zu bieten hat. Wir sind ziemlich viel unterwegs, die wohl letzten Male im Strandbad-Cafe in dieser Form, Ulrike zeigt Weinheim und ich die grossartigen Stellen der Mannheimer Innenstadt. Dabei hilft mir mein Talent zum Ausschmücken von harten Realitäten doch ein wenig, auf jeden Fall zeigen sich die Wiener auch von einer Provinzstadt beeindruckt. Na ja, so einen Hafen hat Wien dann doch nicht und auch der halbstündige Vortrag über das Jugendzentrum vor den Schaufenstern der Unterwäscheabteilung von Peek&Cloppenburg konnte nur in Mannheim gehalten werden.

Junts pel si in Banyoles

Junts pel si auf dem Plaza Mayor Obwohl der Wahlkampf offiziell erst am 11. September beginnt, schon mal eine Grossveranstaltung von Junts pel sí auf dem Plaza Mayor. Für JPS quasi ein Heimspiel, in unserer Gegend kann man eine Zustimmung von über 80% für die Unabhängigkeit Catalunyas erwarten. Eine offizielle Teilnehmerzahl gibt es nicht, aber die Veranstalter sprechen von etwa 3.000 Personen. Wenn das der Plaza Mayor mal fasst…

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