Alberto Garzón will neue Partei gründen (II)

EarthGerade gelesen in der El País, dass Alberto Garzón, der Präsidentschaftskandidat der IU eine neue Partei gründen will, kommt schon das Dementi von Garzón selbst. Auch die El País hat inzwischen ihren Online Artikel geändert und in ihrer Druckausgabe das Dementi von Garzón hinzugefügt.

In einem ausführlichen Artikel in der El Diario wird die Situation etwas differenzierter dargestellt als in dem Schnellschuss der El País. Sicher gibt es Gesprächsbedarf in der IU und wichtige Personen wie Garzón selbst, Julio Anguita, einer der Gründer der IU in seiner Wahlanalyse und José Luis Centella, der Vorsitzende der PCE sprechen sich für eine grundlegende Erneuerung der IU aus. Auch Yolanda Díaz, eine der neuen Abgeordneten der IU innerhalb des galizischen Bündnisses En Marea argumentiert in die gleiche Richtung.

Es bleibt offen, wie sich diese Diskussion weiterentwickelt, auf jeden Fall ist sie ein Zeichen dafür, dass diese Wahlen einen Bruch in der spanischen Politik bedeuten.

 

 

 

 

Advertisements

Alberto Garzón will neue Partei gründen

EarthGerade lese ich in der El Pais, dass Alberto Garzón, der Präsidentschaftskandidat der IU,  die Izquierda Unida auflösen und einen neue Partei gründen will. Er scheint dabei den Rückhalt der Parteiführung und der wichtigsten Organisation innerhalb der IU, der Kommunistischen Partei Spaniens PCE zu haben.

Einerseits kommt der Schritt von Garzón überraschend, andererseits ist das auch nur folgerichtig. Hat sich die Izquierda Unida in der vergangenen Wahl doch eher als  Hindernis für ein gemeinsames Wahlbündnis der Linken dargestellt. Eine neue Partei könnte nun die Türen zu Podemos wieder öffnen. Was eine Vereinigung der Wählerstimmen schon allein arithmetisch gebracht hätte, habe ich in diesem Artikel beschrieben.

Die Sache ist brandneu, es bleibt abzuwarten, wie die anderen Linkskräfte darauf reagieren werden und auch, ob die alte Garde in der IU so ohne weiteres aufgibt. Auf jeden Fall ergeben sich für eine eventuelle Neuwahl in Spanien ganz andere Konstellationen.

 

 

 

Vor den Wahlen in Spanien

EarthMorgen Wahlen in Spanien. Ich habe die letzten Wochen  den Wahlkampf intensiv verfolgt und über das Internet jede Menge Diskussionen und Veranstaltungen miterlebt, vor allem von Podemos und der Izquierda Unida, respektive ihren Wahlbündnissen. Wirklich sehr beeindruckend, einmal die Mobilisierung, die Podemos und IU hinbekommen haben, aber auch er Stil, in dem die Auseinandersetzung teilweise geführt wird. Sachlich, mit wenig Diffamierung. Na ja, bis auf ein paar Ausrutscher.

Bin vor allem von Alberto Garzón und seiner Wahlkampfführung beeindruckt. Wirklich klare Botschaften und keine Kompromisse.  Seine Botschaft scheint anzukommen, regelmässig sind die Veranstaltungsorte zu klein.

Aber auch Podemos mit Pablo Iglesias hat starke Auftritte. Nach Umfragen kann das Bündnis in Katalonien mit dem meisten Stimmen rechnen. Das ist sicher auch Ada Colau und ihrer Ausstrahlung zu zu schreiben.

Die spanischen Zeitungen – auch die von rechts- bezeichnen nun den Ausgang der Wahlen wieder als völlig offen und trauen Podemos sogar den zweiten Platz zu, nachdem sie sie vorher ziemlich niedergeschrieben hatten.

A pie de escaño

pieIn A pie de escaño beschreibt Alberto Garzón seinen Werdegang und seine Erfahrungen im spanischen Parlament. Aus der studentischen Bewegung kommend und einer der Beteiligten am Movimiento 15-M, wird Garzón von der IU für die Wahl 2011 aufgestellt und schafft tatsächlich den Sprung in das Parlament. Für die Wahl 2015 ist er bereits deren Spitzenkandidat.

Nationale Bekanntheit erlangte er auch durch die Fenrsehsendung 59 segundos, an der er als Vertreter von ATTAC teilnahm und die er anschliessend zusammengefasst auf Youtube veröffentlichte. Hervorragendes Beispiel für die Bedeutung  der sozialen Medien.

Debate del estado de la nación

Drei Tage Schlagabtausch im Parlament über den Zustand der Spanischen Nation. Das läuft ganz interessant ab. Der Regierungschef, Rajoy gibt eine Erklärung ab, und die übrigen Parteien antworten darauf. Auf diese Antworten wiederum antwortet Rajoy. Das dauert dann insgesamt drei Tage. Der Ton bereits am ersten Tag ungewohnt scharf. Rajoy hält die Krise für überwunden, alle anderen empfehlen ihm, mal die Augen aufzumachen. Das tut auch Alberto Garzón in seiner ersten Rede in seiner neuen Rolle als Kandidat der IU für das Präsidentenamt.