Austerität ist nicht alternativlos

EarthVon Portugal liest man gerade gar nichts mehr in der deutschen Presse, nachdem sich herausgestellt hat, dass die Portugiesen doch gegen den Austeritätskurs Europas stimmten. Nun, hier kann man lesen, was sie davon haben, Erhöhung der Renten und des Mindestlohns, Rücknahme der Lohnkürzungen im öffentlichen Sektor… Selber schuld diese Portugiesen.

Advertisements

Linke schliesst Regierungsbündnis in Portugal

EarthSo kann man es auch bezeichnen. Irgendwie muss man es ja verkaufen, dass man sich so getäuscht hat. Aber Fakt ist, die linken Parteien haben in Portugals Parlament eine Mehrheit und sind entschlossen, sie auch zu nutzen. Nennt man Demokratie, das Spiel.

Jetzt kann man gespannt sein, was die neoliberalen Regierungen Europas gegen den bisherigen Musterschüler auffahren werden. Die Medien bereiten das Schlachtfeld ja schon mal vor. Könnten sich in Bezug auf Journalismus und Berichterstattung von Fakten mal eine Scheibe von der spanischen El Pais abschneiden.

Wahlausgang in Portugal

EarthAuch wenn es nicht ganz so ausging, wie ich mir erhofft hatte, einen Erfolg kann man den Ausgang der Wahlen in Portugal für die Regierungskoalition dann doch nicht nennen. immerhin haben alle linken Parteien zusammen eine absolute Mehrheit. Das war nicht das erhoffte Ergebnis, das bereits kurz nach dem Schliessen der Wahllokale verkündet wurde. Vor allem der Bloco de Esquerda hat entgegen aller Vorausmeldungen erheblich zugenommen. Mal sehen, was sich daraus entwickelt.

 

Zur Situation in Portugal

EarthHeute ein interessantes Interview in der El Pais mit António Costa, dem Spitzenkandidaten der Sozialistischen Partei Portugal über seine Haltung zur Austeritätspolitik und der Situation in Portugal. In dem Interview verspricht er eine Ende der neoliberalen Politik im Falle seiner Wahl zum portugiesischen Ministerpräsidenten im Herbst 2015, wenn auch mit sozialdemokratischem Unterton. Aber selbst das hebt ihn wohltuend von den gegenwärtigen Verlautbarungen der SPD ab.